Archiv
02.02.2011
November 2010
CDU Lohne aktuell
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25.01.2011 | Clemens Haskamp
Am 25. Januar 2011 war in der OV in großen Lettern zu lesen: Opposition beantragt Waldbadsanierung. Damit will sie sich auf das Kommunalwahljahr einstimmen. Wie fast immer, schmückt sie sich mit fremden Federn.
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21.01.2011 | Clemens Haskamp

Es wird nach Wegen gesucht, die Gewerbesteuer durch eine andere Steuerquelle zu ersetzen. Aber alle bisher vorgelegten  Alternativen haben sich als untauglich erwiesen. Hier einige Punkte, die für den Erhalt der Gewerbesteuer sprechen:

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20.01.2011 | Clemens Haskamp
Die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW hat die Drohung mit dem Verfassungsgericht auf die leichte Schulter genommen, als sie mit dem Nachtragshaushalt 2010 die zulässige Neuverschuldung um mehr als das Doppelte überzog. Erstmals fällt der Verfassungsgerichthof in Münster der amtierenden Landesregierung in den Arm, um sie daran zu hindern, einen möglicherweise verfassungswidrigen Haushalt zu vollziehen. Das aber ist allein der Dreistigkeit zu verdanken, mit der sich Ministerpräsidentin Kraft über das Recht hinweggesetzt hat.
NRW braucht eine stabile Regierung und darf nicht von wechselnden Mehrheiten und Launen einiger weltfremder Linker abhängig sein. Die hatten dem Nachtragshaushalt im Dezember übrigens aus Versehen zugestimmt. Aber das ist eine andere Geschichte.
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12.01.2011
SPD und Linke fehlen am häufigsten
Manche Bundestagsabgeordneten fehlen bei Abstimmungen fast dreimal so häufig wie ihre Kollegen aus anderen Fraktionen. Die Abgeordneten der CDU fehlen bei namentlichen Abstimmungen am seltesten, die der SPD und Linke am häufigsten. Das ist das Ergebnis einer abgeordnetenwatch.de -Studie bei 85 namentlichen Abstimmungen seit 2005. In dieser Wahlperiode fehlten die Parlamentarier der Linken fast dreimal so oft wie die der CDU.
Auffallend ist das Ergebnis der FDP: Zu Oppositionszeiten waren die Liberalen am häufigsten abwesend. Mit der Regierungsbeteiligung im Herbst 2009 änderte sich dies dann schlagartig - die Fehlquote sank um mehr als die Hälfte.
Die Abgeordneten von Grünen und CSU liegen bei der Fehlquote im Mittelfeld, die der SPD fehlen überdurchschnittlich oft.
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01.01.2011

29.10.2010
In der OV vom 12.10.2010 war unter einer großen Überschrift zu lesen: „Lohne wehrt sich“ wird „Klüngel-Fahnder“!
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26.10.2010
Die NRW Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist seit 100 Tagen im Amt. Nach dem wochenlangen Tauziehen um die schwierige Regierungsbildung ist es inzwischen still geworden um die Minderheitsregierung von SPD und Grünen. Manche werten schon dies als Erfolg: Das zerbrechliche Konstrukt ohne eigene Mehrheit steht noch. Allerdings standen in diesen Tagen keine rot-grünen Reformvorhaben zur Verabschiedung an.
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25.10.2010
"Mit der Städtebauförderung wurde und wird in Niedersachsen gerade im ländlichen Raum ein ganz wesentlicher Beitrag zur Bewältigung der städtebaulichen, ökologischen und sozialen Herausforderungen geleistet.
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06.10.2010
Die CDU hat die Idee der integrativen Volkspartei erfolgreich in das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland eingeführt. Sie ist die große Volkspartei der Mitte, die sich an die Menschen in allen Schichten und Gruppen unseres Landes wendet.
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