20.11.2018 | Klaus Esslinger
CDU-Landtagsfraktion billigte Erhöhung der Mittel für die Lehrerbildung
Die CDU-Landtagsfraktion hat sich für mehr finanzielle Mittel für die Lehrerbildung an der Universität Vechta ausgesprochen. Das teilte der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Siemer am Dienstag nach einer Sitzung der CDU-Landtagsfraktion mit. Die Grundfinanzierung für die Lehrerbildung an fünf niedersächsischen Hochschulen werde um sechs Millionen Euro aufgestockt. Die Aufteilung des Betrages müsse noch gesondert zugeordnet werden, aber um die 1,8 Millionen Euro für die Universität Vechta seien sicher, wie der Abgeordnete erklärte. Den Beschluss der CDU-Fraktion bezeichnete der heimische Abordnete als „historisch“ und werde von der SPD mitgetragen.

02.11.2018 | Abgeordnetenbüro Berlin
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher hatte sich mehrfach an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sowie den Präsidenten der Bundesnetzagentur Jochen Homann gewandt, um sich für den Einsatz von sogenannten Vollwand-Kompaktmasten stark zu machen. Jetzt gab es eine Antwort. Dazu erklärt Silvia Breher: „Ich freue mich, dass mir der Präsident der Bundesnetzagentur (BNetzA) nach langem hin und her endlich bestätigt hat, dass dem Einsatz von Kompaktmasten beim Netzausbau keine regulatorischen Hindernisse im Weg stehen. Demnach werden etwaige Mehrkosten grundsätzlich übernommen, wenn Vollwand-Kompaktmasten als Ergebnis der Planfeststellung vorgesehen sind. Ferner stellt die BNetzA fest, dass die Netzbetreiber in der Lage sind, die Masten ohne zusätzliche Unterstützung oder zeitraubende Untersuchungen im Einzelfall umzusetzen.

25.10.2018 | Harm Böckmann
CDU Facharbeitskreis Landwirtschaft diskutierte im Grünen Zentrum in Vechta!
Die Afrikanische Schweinepest (ASP) gibt der Land- und Fleischwirtschaft im Landkreis Vechta sehr zu denken. Die potentiellen wirtschaftlichen Auswirkungen für die gesamte Region sind enorm. Auf Einladung der CDU Vechta hat sich nun Prof. Dr. Eberhard Haunhorst vom Niedersächsischen Landesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (LAVES) zu allen wichtigen Fragen rund um die ASP geäußert. Neben dem Vortrag von Herrn Prof. Dr. Haunhorst hat Dr. Christian Meyer vom Verbund Transformationswissenschaft Agrar Niedersachsen die Arbeit des neuen Verbundes vorgestellt. In vielen Ländern Osteuropas ist die ASP inzwischen weit verbreitet und wird in Fachkreisen als "endemisch" eingestuft - also als fest verbreitet. Trotz aller Vorsichtsmaßnahmen ist die Seuche nun mit ersten Fällen in Belgien auch in Westeuropa auf dem Vormarsch. Prof. Dr. Eberhard Haunhorst ist der festen Überzeugung, dass die ASP mittelfristig auch in Deutschland ausbrechen wird. Dies sei in Anbetracht der Erfahrungen, die man bisher im Ausland mit der Seuche gemacht habe, unvermeidlich.

23.10.2018 | Walter Goda
CDU Facharbeitskreis Wirtschaft tagte in Vechta
Zum Masterplan Digitalisierung des Landes gehören Eckpunkte wie Glasfaserinfrastruktur, Mobilfunk, Breitband, WLan, aber auch Themen wie Blockchain, künstliche Intelligenz, Cyber-Sicherheit und E-Goverment. Das Land wird für diese Themenbereiche 1 Milliarde Euro zur Verfügung stellen. "Bereits Anfang 2019 stehen davon 850 Mio. Euro zur Verfügung, was deutlich macht das es jetzt endlich los gehen soll", erklärt Staatssekretär Muhle. Für den Landkreis Vechta muss es in erster Linie um den Breitbandausbau und um die Funklöcher im Mobilfunkbereich gehen. Die eingeplanten 45 Mio. Euro für die Verlegung der Glasfaserkabel werden vermutlich nicht ausreichen, weil die Preise im Tiefbau gerade massiv steigen, erklären Landrat Winkel und Landtagsabgeordneter Siemer.

18.10.2018 | Abgeordnetenbüro Berlin
Als Anlage beigefügt ist die neue Ausgabe von "SILVIA DIREKT" für Oktober 2018, den Newsletter von Silvia Breher, Ihrer Bundestagsabgeordneten für das Oldenburger Münsterland. Diese Ausgabe beinhaltet die aktuelle Debatte um Ferkelkastrationen und die Dieselaffäre sowie einen Einblick in die Wahlkreisarbeit von Silvia Breher.

 Außerdem mache ich Sie gerne auf einen Programmhinweis aufmerksam: Im letzten Jahr seit der Bundestagswahl wurde Silvia Breher von NDR1 Niedersachsen bei ihrer Arbeit begleitet. An diesem Donnerstag (18. Oktober 2018) um 19:05 Uhr werden die einzeln bereits ausgestrahlten Beiträge in einem Gesamtbeitrag ausgestrahlt. Nähere Infos können Sie unter folgendem
Link erfahren: NDR


15.10.2018
Auf Einladung der CDU-Bundestagsabgeordneten Silvia Breher besuchten 49 Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis Cloppenburg-Vechta vom 9. bis 12. Oktober 2018 die Hauptstadt Berlin bei strahlendem herbstlichem Sonnenschein. Direkt nach der Ankunft in Berlin wurden die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der viertägigen Fahrt im Bundesrat erwartet. Neben einer Führung durch die historische „Neue Jüdische Synagoge“ in Berlin Mitte besuchte die Gruppe das Auswärtige Amt. Nach einer kurzen Umfrage über die Stellung Deutschlands im Ausland führte ein ehemaliger Botschafter eine spannende Gesprächsrunde über die Tätigkeit beim Auswärtigen Amt und die Aufgaben der deutschen Botschaften in der ganzen Welt.

09.10.2018 | Abgeordnetenbüro Berlin
Gestern fand in Berlin ein Fachgespräch zu dem Thema „Wolf und Herdenschutz – Suche nach konstruktiven Lösungsansätzen“ statt. Hierfür hatte der Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft Experten eingeladen. Die Bundestagsabgeordnete Silvia Breher zieht Bilanz und fordert die Länder zu einem proaktiven Management auf. „Parallel zur Zunahme der Wolfspopulation, kann man die Auswirkungen für unsere Kulturlandschaft deutlich wahrnehmen: Die Konflikte mit Wild- und Weidetieren, aber auch Menschen nehmen zu. Nicht nur in Niedersachsen treten immer wieder Probleme auf. Jüngst wurden Schafsherden im Biosphärenreservat in der Oberlausitz bei Niesky sowie in Blankenhagen in Mecklenburg-Vorpommern getötet. Das Ausmaß: 40 tragende Tiere bzw. 20 Schafe wurden getötet. Noch liegt kein genetischer Nachweis vor, dass der Wolf der Übertäter war. Neben der emotionalen Belastung, beinhaltet jeder Übergriff auch eine existenzbedrohende Belastung für jeden Weidetierhalter. Deshalb muss eine Beweislastumkehr herbeigeführt werden. Die Weidetierhalter benötigen neben der finanziellen Unterstützung für die Herdenschutzmaßnahmen vor allem im Schadensfall umgehend und unbürokratisch eine finanzielle Entschädigung und Beratung. Ansonsten werden in naher Zukunft immer mehr Weidetierhalter aufhören. Die Kleinen haben schon das Handtuch geworfen“, schildert Silvia Breher.

27.09.2018 | Abgeordnetenbüro Berlin
Seit Monaten werden immer wieder Ausbrüche der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Osteuropa gemeldet. Vor zehn Tagen wurden tote Wildschweine in Belgien, etwa 60 Kilometer von der deutschen Grenze entfernt, gefunden. Bislang ist kein Fall in Deutschland aufgetreten. Wie die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher erklärt, laufen Präventionsmaßnahmen seit Monaten und heute wurde in Berlin eine entsprechende Gesetzesänderung beschlossen, damit im Falle eines Falles schnell eingegriffen werden kann.

26.09.2018 | Klaus Esslinger
Abschuss einiger Wölfe erlauben
„Das wurde jetzt aber Zeit, so kommentierte der CDU- Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Siemer die Bundesratsinitiative der Landesregierung, der die jüngsten Wolfsrisse und der Umzäunung eines Wald-Kindergartens im Landkreis Nienburg zu Grunde liegen. Die Landesregierung setze den Schutz des Menschen und seiner Nutztiere an die erste Stelle. Vorbehaltlich einer Zustimmung der Länderkammer solle der Abschuss einzelner Wölfe demnach bereits bei geringeren Schäden und einer zu großen Annäherung an den Menschen ermöglicht werden. Das energische Insistieren der CDU in den vergangenen Monaten zeige Wirkung. Die Bürger in den betroffenen Gebieten, so auch im Nordkreis Vechta, verlangten zu Recht, dass der Schutz ihrer Kinder und auch der ihrer Nutztiere höchste Priorität habe. „Wir werden nicht dabei zusehen, wie Kindergärten und Schafsherden weiträumig umzäunt werden, damit der Wolf in Freiheit leben kann“, so Siemer. Der Abschuss des Wolfes sei dort, wo keine anderen Abwehrmaßnahmen zielführend seien, die einzig richtige Antwort auf die zunehmende Bedrohung. Wenn sein Fortbestand nicht länger gefährdet sei, gehöre der Wolf wie jedes andere Wildtier auch ins Jagdrecht aufgenommen. Hierfür bedürfe es einer bundesweit einheitlichen Regelung, um Rechtssicherheit sicher zu stellen.

25.09.2018 | Abgeordnetenbüro Berlin
Anlässlich der heute in Berlin stattgefunden Wahl des Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion erklärt die CDU-Bundestagsabgeordnete Silvia Breher: „Ich habe Volker Kauder sehr schätzen gelernt und arbeite auch gut mit Ralph Brinkhaus zusammen. Es standen zwei Kandidaten zur Wahl und es war eine demokratische Entscheidung. Es war keine Wahl gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel. Die Entscheidung spiegelt wider, dass die Union die angekündigte Erneuerung, die durch die Generalsekretärin Annegret Kramp-Karrenbauer, Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner und Bundesgesundheitsminister Jens Spahn ihren Anfang genommen hat, auch weiter konsequent umgesetzt. Ralph Brinkhaus wird seine vertrauensvolle Arbeit mit Bundeskanzlerin Angela Merkel fortsetzen. Auch der Fraktionsvorstand hat ihm bereits seine Unterstützung zugesichert.“

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