Neuigkeiten

31.10.2014
Kommunalpolitiker besuchten Migranten

Der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Siemer hatte am Donnerstag alle Kreistagsabgeordneten zu einem Gespräch mit Bürgerinnen und Bürgern mit Migrationshintergrund in die Kreisvolkshochschule eingeladen. Immerhin fünf der  44 Kommunalpolitiker...

30.10.2014   weiterhin viele Ungereimtheiten in Dienstwagen-Affäre um Braunschweiger Landesbeauftragten
Dr. Siemer: 3671 Kilometer zu viel

In der Dienstwagen-Affäre um den Braunschweiger Landesbeauftragten Wunderling-Weilbier sind nach der heutigen Sitzung des Haushaltsausschusses weiterhin viele Fragen offen.   „Die Staatskanzlei musste einräumen, dass das Fahrtenbuch seines Dienstw...

30.10.2014
Grünes Licht für Modellprojekte „Jugend stärken im Quartier“

Nach Auswertung von 220 Interessenbekundungen erfüllen 200 örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe die Voraussetzungen. Wie Franz-Josef Holzenkamp bekannt gibt, werden in Kürze auch die beiden Träger aus dem Oldenburger Münste...

23.10.2014   Anfrage der Abgeordneten wurden jetzt beantwortet
Radwegebau Anfang des Jahres
Zur Meldung

Die beiden geplanten Radwege an der Landesstraße in der Gemeinde Bakum befinden sich im „vordringlichen Bedarf“ und den Startschuss zum Bau erwartet der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Stephan Siemer für Anfang des Jahres 2015. Die beiden Radwege ...

23.10.2014   Entwicklung fördern statt behindern – faire Chancen für Stadt und Land
CDU sagt: „Hände Weg“, vom ländlichen Raum!
von links nach rechts: Werner Herzog, Jan-Bernd Rolfes, Thomas Hartke, Walter Goda

Der CDU-Fachausschuss Wirtschaft hat sich heute beim Modehaus Hartke in Steinfeld getroffen, um die Auswirkungen des rot-grünen Entwurfes zur Änderung des Landesraumordnungsprogrammes vor Ort anzuschauen. Das Modehaus Hartke hat sich, wie viele andere Text...

08.10.2014   vom 07.10.2014
EU-Kommunal Info

Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem Informationsdienst EU-Kommunal möchte ich Sie wieder über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die für ...

02.10.2014   Ernst Escher: wir brauchen mehr und nicht weniger Lehrer
Siemer fordert Rücknahme des Erlasses!
Dr. Stephan Siemer MdL

Nicht nur die Lehrerverbände, sondern in den berufsbildenden Schulen vor Ort sind die Schulleiter und Lehrkräfte empört über die geplanten massiven Stellenstreichungen durch das Land. Dies machte Oberstudiendirektor Ernst Escher, Leiter der Handelsle...

24.09.2014   CDU-Facharbeitskreis Wirtschaft fordert Finanzierungskonzept und Neufassung des Begriffs „Grundversorgung“
Mehr Geld für die Breitbandversorgung!

Auch abgelegene Regionen sollen bis spätestens 2018 schnelles Internet bekommen, das ist ein Kernpunkt der „Digitalen Agenda“ des Bundes. „So wichtig wie die Autobahn Hansalinie in den vergangenen 40 Jahren für den wirtschaftlichen Erfolg im...

11.09.2014   David McAlliser informiert
EU-Kommunal-Info vom 08.09.2014

Sehr geehrte Damen und Herren, mit dem neuen Informationsdienst EU-Kommunal möchte ich Sie wieder über alle wichtigen Ereignisse und Neuigkeiten aus und über die Europäische Union informieren. Im Mittelpunkt stehen dabei die Informationen, die f&u...

10.09.2014   Grüne Ideologie in der Landwirtschaft
Hoffest des CDU Facharbeitskreises Landwirtschaft

Gut besucht war das "Hoffest" des CDU Facharbeitskreises Landwirtschaft bei der Firma Krebeck in Damme. Obwohl die Veranstaltung in der neuen Halle der Firma Krebeck stattfand, sah der Vorsitzende, Helmut Schnittker, keine Veranlassung die Bezeichnung "...

21.08.2014   Vier CDU-Landtagsabgeordnete wollen 14 Fragen beantwortet haben
Hier die Presseinfo zur JVA-Großküche in Vechta, die Rot/Grün aufs Eis gelegt hat bzw. privatisieren will.

Will Ministerin Gefängnisküchen privatisieren? Im Koalitionsvertrag zischen SPD und Bündnis90/Die Grünen steht: „Die rot-grüne Koalition lehnt eine weitere Privatisierung des Justizvollzuges ab“ Justizministerin Antje Niewisch-Len...

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