Archiv

25.01.2011
Welch ein falsches Spiel!
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Am 25. Januar 2011 war in der OV in großen Lettern zu lesen: Opposition beantragt Waldbadsanierung. Damit will sie sich auf das Kommunalwahljahr einstimmen. Wie fast immer, schmückt sie sich mit fremden Federn.

21.01.2011
Plädoyer für den Erhalt der Gewerbesteuer
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Es wird nach Wegen gesucht, die Gewerbesteuer durch eine andere Steuerquelle zu ersetzen. Aber alle bisher vorgelegten  Alternativen haben sich als untauglich erwiesen. Hier einige Punkte, die für den Erhalt der Gewerbesteuer sprechen:

20.01.2011
Vollzug des Nachtragshaushalts 2010 in NRW untersagt
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Die rot-grüne Minderheitsregierung in NRW hat die Drohung mit dem Verfassungsgericht auf die leichte Schulter genommen, als sie mit dem Nachtragshaushalt 2010 die zulässige Neuverschuldung um mehr als das Doppelte überzog. Erstmals fällt der Verfassu...

12.01.2011   SPD und Linke fehlen am häufigsten
Bundestagsabgeordnete fehlen bei Abstimmungen
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Manche Bundestagsabgeordneten fehlen bei Abstimmungen fast dreimal so häufig wie ihre Kollegen aus anderen Fraktionen. Die Abgeordneten der CDU fehlen bei namentlichen Abstimmungen am seltesten, die der SPD und Linke am häufigsten. Das ist das Ergebnis einer a...

29.10.2010
Brauchen wir diese "Klüngelfahnder"?
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In der OV vom 12.10.2010 war unter einer großen Überschrift zu lesen: „Lohne wehrt sich“ wird „Klüngel-Fahnder“!

26.10.2010
100 Tage Minderheitsregierung
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Die NRW Ministerpräsidentin Hannelore Kraft ist seit 100 Tagen im Amt. Nach dem wochenlangen Tauziehen um die schwierige Regierungsbildung ist es inzwischen still geworden um die Minderheitsregierung von SPD und Grünen. Manche werten schon dies als Erfolg: Das...

25.10.2010
Städtebauförderung darf nicht gekürzt werden!
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"Mit der Städtebauförderung wurde und wird in Niedersachsen gerade im ländlichen Raum ein ganz wesentlicher Beitrag zur Bewältigung der städtebaulichen, ökologischen und sozialen Herausforderungen geleistet.

06.10.2010
Die CDU ist eine moderne Bürgerpartei
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Die CDU hat die Idee der integrativen Volkspartei erfolgreich in das Parteiensystem der Bundesrepublik Deutschland eingeführt. Sie ist die große Volkspartei der Mitte, die sich an die Menschen in allen Schichten und Gruppen unseres Landes wendet.

06.10.2010
Delegierte für den Kreisparteitag der CDU
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Delegierte: Amelung Wolfram, Böckmann Karl-Heinz, Bockstette Norbert, Brägelmann Sylvia, Bührmann Georg, Büscherhoff Heinrich, Diekmann Hans, Fahling Christian, Fischer Wolfgang, Gerdesmeyer Tobias, Haskamp Clemens, Hilgefort Clemens, Hürkamp Jo...

06.10.2010
Delegierte für den Kreisparteiausschuss der CDU
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Delegierte: Bockstette Norbert, Eilhoff Peter, Haskamp Clemens, Fischer Wolfgang, Sandmann-Surmann Julia, Schlärmann Elsbeth, Westendorf Clemens. Ersatzdelegierte: Schlarmann Josef, Overmeyer Philipp, Rohe Konrad, Röchte Clemens-August, Nordlohne Josef, Sieve...

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