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26.09.2010, 16:02 Uhr
Wohin driftet die SPD...
Der Parteitag zeigt deutlich: Die SPD verkriecht sich noch weiter in der linken Ecke, sie bleibt unschlagbarer Meister in der Rolle rückwärts. Bei den Steuern rauf, bei der Rente mit 67 runter, bei den Arbeitsmarktreformen zurück, mehr Staat, eine nach links gerichtete Wirtschaftspolitik. Der schwammige Formelkompromiss beim Tarifverlauf in der Einkommenssteuer ist wenig überzeugend. Die Mittelschicht und damit die Leistungsträger werden abkassiert.

Mit ihrer Forderung nach einer Abschaffung des Ehegattenplittings schwächt die SPD zudem die Familien. Denn das Splitting stärkt den Gedanken der Wahlfreiheit. Insbesondere Familien mit Kindern ziehen ihren Nutzen daraus, wenn ein Partner auf ein Erwerbseinkommen verzichtet, um die Kinder zu erziehen.

Völlig unglaubwürdig war zudem der Auftritt von Neuköllns Bezirksbürgermeister Heinz Buschkowsky, einst von der SPD schamhaft versteckt. Jetzt will die SPD mit seiner Hilfe vergessen machen, dass Multi-Kulti nicht nur eine grüne Illusion, sondern ein kläglich gescheitertes rot-grünes Projekt war. Die Sozialdemokraten finden keine Linie zwischen Buschkowsky und Klaus Wowereit, dem Multi-Kulti-Träumer.

Gabriel rudert seit Jahren hin und her, das ist nun wirklich nichts Neues. Er und die Beliebigkeits-Fraktion haben die Verantwortungsvollen in der SPD an den Rand gedrängt. Mit der SPD ist so kein Staat zu machen.Gabriel ist der größte Schwätzer der SPD. Viele haben anfangs mehr von ihm gehalten. Er ist mitverantwortlich für die Rentenkürzungen und die Zusammenlegung von Arbeitslosengeld und Sozialhilfe. Er ist verantwortlich dass bei Abfindungen bei Verlust des Arbeitsplatzes es keinen Freibetrag meht gibt. Die SPD ist und bleibt unglaubwürdig, das wird mit dem Geschwätz von Gabriel nur noch verstärkt.

Ich kann vieles verstehen, nur eines nicht: Warum ausgerechnet Gabriel den begonnenen Wirtschaftsaufschwung für sich selbst reklamiert.

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